SPD – Vorstände des Landkreise Gotha und des Wartburgkreises trafen sich in Creuzburg

Die Mitglieder der SPD Kreisvorstände des Landkreis Gotha und des Wartburgkreises trafen sich am letzten Wochenende in Creuzburg.  Erfahrungen zur inhaltlichen und organisatorischen Arbeit wurden ausgetauscht und über die weitere Arbeit in den Gremien wurde diskutiert. Dabei spielten die weitere wirtschaftliche Entwicklung in der Region, Fragen der Einbeziehung der Menschen und deren Vertrauen in die Politik sowie die Kommunikation politischer Entscheidungen der Kommunalpolitiker eine große Rolle.

Die Mitglieder der SPD Kreisvorstände des Landkreis Gotha und des Wartburgkreises trafen sich am 27.08.2010 bei der Firma Pollmeier Massivholz in Creuzburg bei Eisenach. Der Kreisvorsitzende des Wartburgkreises Ralf Pollmeier, der zugleich Unternehmer der mit ca. 400 Beschäftigten ist, hatte gemeinsam mit der Gothaer Kreisvorsitzenden Petra Heß zu einem Grillabend eingeladen.

Nach einer sehr eindrucksvollen Betriebsbesichtigung des Unternehmens konnte in einer gelösten Atmosphäre, bei gutem Essen angeregt diskutiert werden. Die Themen reichten von A wie Alltag bis Z wie Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik. Erfahrungen zur inhaltlichen und organisatorischen Arbeit wurden ausgetauscht. Dabei spielte die weitere wirtschaftliche Entwicklung in der Region, deren Gemeinsamkeiten und Unterschiede eine große Rolle. Fragen, wie man besser auf die Menschen zugeht und wie die Bürgerinnen und Bürger mehr in Politik einbezogen werden können, wie Kommunalpolitiker politische Entscheidungen kommunizieren sollten und wie man Vertrauen gewinnt, wurden erörtert.

Am folgenden Tag, dem 28.08.2010, gingen die Mitglieder des Gothaer Kreisvorstand in Klausur. Auf der Tagesordnung stand das auf dem Kreisparteitag im Februar vorgestellte Strategiekonzept des neu gewählten Kreisvorstandes. Analysiert, geprüft und - zum Teil auch selbstkritisch - bewertet wurden die ersten Monate der Arbeit. Weitere Schritte der Umsetzung mit dem Ziel die kommunalpolitischen Herausforderungen der kommenden Monate zu meistern, wurden beschlossen. Konzentriert, effizient, mit Sachverstand und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger muss analysiert, diskutiert, geprüft, beschlossen und umgesetzt werden.

Alles in allem für alle eine interessante, gelungene und lehrreiche Veranstaltung.

Schulen mit Zahnrettungsboxen ausstatten
FDP will Notfallausrüstung der Schulen ergänzen

Die FDP will, dass die Schulen im Landkreis Gotha flächendeckend mit so genannten Zahnrettungsboxen ausgestattet werden. „Die sinnvolle Ergänzung der Notfallausrüstung an Schulen kostet wenig und erzielt große Wirkung“, so der Kreistagsabgeordnete Torsten Köhler-Hohlfeld. Einen entsprechenden Antrag kündigt er für die nächste Kreistagssitzung an. Bei Kosten von 15 bis 20 Euro pro Box, wären für die Grundausstattung der 40 Gothaer Schulen rund 700 Euro erforderlich. „Wenn eine Folgebehandlung ohne Box 10.000 bis 15.000 Euro kostet, hat sich die Investition schnell gerechnet“, so Köhler-Hohlfeld, der sich auch gut vorstellen kann, dass sich dafür Sponsoren z.B. aus der Zahnärzteschaft finden lassen.

Hintergrund ist die Tatsache, dass rund ein Drittel aller Kinder und Jugendlichen in Europa bis zum 16. Lebensjahr einen Zahnunfall erleiden. Die Fallzahlen sind steigend. „Dies hat umso größere Bedeutung, als dass vor allem die wichtigen oberen Frontschneidezähne besonders häufig betroffen sind“, so Köhler-Hohlfeld. Deren Fehlen sei besonders auffällig und somit belastend für Heranwachsende. Dank moderner Adhäsivtechniken könnten Kronenfrakturen in den meisten Fällen dauerhaft und kosmetisch zufriedenstellend repariert werden. Der Verlust eines kompletten Zahns sei hingegen ein schwerwiegendes Ereignis. Ein ausgeschlagener Zahn könne jedoch wieder implantiert werden. Hierzu müsse er im richtigen Nährmedium aufbewahrt werden. „Die so genannte Zahnrettungsbox ist, ein großer Fortschritt. In ihr kann der Zahn bei Raumtemperatur bis zu 48 Stunden aufbewahrt werden“, so Köhler-Hohlfeld, der Mitglied im Landesfachausschuss für Sozial- und Gesundheitspolitik ist.

Die FDP-Landtagsfraktion hat einen Antrag gestellt, die Notfallausrüstung aller Thüringer Schulen flächendeckend mit Zahnrettungsboxen zu ergänzen. Der Antrag fand im Landtagsplenum in der letzten Woche positive Resonanz und wurde mit den Stimmen aller Fraktionen zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit verwiesen. Bis dort eine abschließende Entscheidung gefallen ist, wollen Köhler-Hohlfeld und sein Kreistagskollege Jürgen Ehrlich – selbst Lehrer in Gotha – nicht warten. Deshalb wollen sie das Thema im Kreistag auf die Tagesordnung setzen.

Weitere Informationen/Kontakt:
Torsten Köhler-Hohlfeld Tel.: 0152-28894524
 

Oberbürgermeister macht sich stark für Fortsetzung der Finanzierung des Gothaer Orchesters

Oberbürgermeister Knut Kreuch hat sich an den Thüringer Kultusminister Christoph Matschie gewandt und die zukünftige Unterstützung für die Thüringen Philharmonie Gotha durch den Freistaat eingefordert.

Wenn derzeit die Kulturlandschaft Thüringens auf dem Prüfstand steht, dann darf die Thüringen Philharmonie nicht erneut durch Kürzungen im Kulturetat belastet werden. Die Stadt Gotha steht auch zukünftig zu ihrem Anteil an der Finanzierung, auch bei zunehmenden Kürzungen im eigenen Haushalt. Dennoch müssen auch von Seiten des Freistaates „Sicherheitssignale“ für den Fortbestand des Orchesters gegeben werden.

Oberbürgermeister Kreuch hat den Gothaer Landtagsabgeordneten Matthias Hey gebeten, sich mit dem Kultusminister persönlich zu diesem Thema in Verbindung zu setzen, was dieser auch sofort zugesichert hat. 

Initiative zur Stärkung der Thüringer Oberzentren und großen Mittelzentren

Bau- und Planungsdezernenten der großen Zentren überreichen Positionspapier an Minister Carius

Die Bau- und Planungsdezernenten der Thüringer Oberzentren und großen Mittelzentren haben im Rahmen ihres regelmäßigen Erfahrungsaustausches ein Positionspapier erarbeitet. In dem Dokument werden die derzeit dringendsten Handlungsfelder der Stadtentwicklung angesprochen und für einzelne Problemlagen Lösungswege anskizziert. Das Positionspapier mit dem Titel "Initiative zur Stärkung der Thüringer Oberzentren und großen Mittelzentren" wurde von den drei Thüringer Oberzentren (Erfurt, Gera, Jena), allen Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzentrums (Altenburg, Eisenach, Gotha, Mühlhausen, Nordhausen, Saalfeld/Rudolstadt/Bad Blankenburg, Suhl/Zella-Mehlis, Weimar) sowie dem Mittelzentrum Apolda unterzeichnet. Am 19. August erfolgte die offizielle Übergabe des Dokumentes an den Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Herrn Carius verbunden mit der Bitte, sich der benannten Schwerpunkte und Problemfelder in der aktuellen Legislaturperiode anzunehmen.

Ausgangspunkt für die Anfertigung des Positionspapiers ist, dass sich die Städte immer größeren Herausforderungen und Aufgaben stellen müssen, hingegen die Handlungsspielräume und insbesondere die finanzielle Ausstattung immer weiter abnehmen. Die im Positionspapier angesprochenen Problemlagen lassen sich vier Schwerpunktthemen zuordnen: Erstens wird für die Landesplanung eine konsequente Anwendung des Zentrale-Orte-Systems eingefordert, die bei der anstehenden Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes berücksichtig werden sollte. Gleiches wird für die Planung auf regionaler Ebene formuliert, wobei für die Regionalplanung eine stärkere Berücksichtigung der Städte entsprechend ihrer Bedeutung für die Region gefordert wird. Im Dritten Punkt geht es um eine Optimierung der Fördermodalitäten und eine Reduzierung der Programmvielfalt, wobei das aktuelle Thema "Reduzierung der Städtebauförderung" hier nicht angesprochen wird. Der Vierte Handlungsschwerpunkt widmet sich der Sicherung und Optimierung der kommunalen Finanzausstattung. Da die Städte diese Problemfelder nicht aus eigener Kraft lösen und die strukturellen Fragen nur durch die Landesregierung beantwortet werden können, wenden sich die Unterzeichnerstädte an den Minister. Gemeinsam mit der Landesregierung streben die Unterzeichnerstädte eine Erarbeitung von Lösungswegen an. Um die für die Städte zunehmende Aufgabenlast erfüllen zu können und das „Stadt Land Thüringen" auch für künftige Generationen attraktiv und lebenswert zu erhalten und zu gestalten muss aus Sicht der Unterzeichner der Grundsatz des Freistaates lauten „Alle Kraft in die Städte!".

Schipanski: Bau der ICE Strecke Nürnberg – Erfurt – Leipzig nicht
gefährdet
Zum dem im Auftrag des Umweltbundesamtes durchgeführten
Gutachten der Beraterfirma KWC nimmt Tankred Schipanski (CDU),
Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Ilm-Kreis/Gotha, wie folgt
Stellung:
„Im Bundestag haben wir eine breite, überparteiliche Unterstützung für
die ICE-Strecke Nürnberg – Erfurt - Leipzig. Ich selbst arbeite in einer
parlamentarischen Unterstützungsgruppe mit, die sich für die
Umsetzung dieses Projekt beim Bundesministerium für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung stark macht. Entgegen des Gutachtens halten
neben mir auch viele andere Parlamentarier verschiedener Fraktionen
dieses Bauprojekt für sinnvoll und notwendig. Die geplante Bahnstrecke
fördert die Mobilität unserer wichtigsten Ressource: Fachkräfte . Die
Mobilität von Fachkräften ist die Grundlage für die wirtschaftliche
Entwicklung unserer Region. Auch in der europäischen
Verkehrsplanung hat die ICE-Strecke Nürnberg – Erfurt – Leipzig eine
hohe Bedeutung. Zudem wurde bereits über die Hälfte der
Gesamtinvestitionen getätigt, viele Vorhaben befinden sich derzeit im
Bau oder sind bereits abgeschlossen. Von daher bin ich überzeugt, dass
der Bau der Bahnstrecke entgegen der Empfehlung des Gutachtens
weitergeht.“

Eröffnung des FDP- Bürgerbüros in Gotha
 
Der FDP- Kreisverband Gotha eröffnete in Zusammenarbeit mit dem Bundestagsabgeordneten Patrick Kurth, dem Landtagsabgeordneten Heinz Untermann, den Kreistagsabgeordneten Torsten Köhler-Hohlfeld und Jürgen Ehrlich sowie den JuLis ein Liberales Bürgerbüro in der Pfortenstraße 1 in Gotha. Zur  feierlichen Eröffnung war auch der Landesvorsitzende Uwe Barth vor Ort. Ab sofort können sich die Bürger des Landkreises und der Stadt Gotha mit ihren Problemen und Wünschen an die Kreisstelle wenden.  Öffnungszeiten sind Wochentags von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr.
 

Waltershäuser Liberale wählten neuen Ortsvorstand
 
 WALTERSHAUSEN. Über eine deutliche Bestätigung seiner Arbeit konnte sich der alte und neue FDP-Ortsvorsitzende Torsten Köhler-Hohlfeld in Waltershausen freuen. Der Unternehmer sitzt außerdem für die FDP im Gothaer Kreistag und trat bereits als Spitzenkandidat für diesen Wahlkreis bei der Landtags- sowie der Waltershäuser Stadtrats-wahl im vergangenen Jahr an. Viel Unterstützung leisten zukünftig als Vertreter Carsten Labsch, während die Schatzmeisterin Vera Hohlfeld wiedergewählt wurde. Neu in der Runde ist als erster Beisitzer hingegen Christian Döbel. Zum zweiten Beisitzer wurde Michael Köhler gewählt, Gerald Wawra besetzt künftig die Funktion des Rechnungsprüfers. „Ich freue mich sehr über die neue Mannschaft,  die mich im Superwahljahr 2009 sehr unterstützt hat“, bekennt der  Ortsvorsitzende, der Glückwünsche nicht nur vom liberalen Ortsvorsitzenden Gothas und zweiten Kreistagsabgeordneten Jürgen Ehrlich entgegennehmen durfte.

Auch Landesparteiratsmitglied Mike Wündsch reiste am vergangenen Mittwoch nach Schnepfenthal und überzeugte zur politischen Diskussion direkt nach der Wahl mit seinem Expertenwissen. Neben der grundsätzlichen Definition sozialer Gerechtigkeit standen dabei die Bewertung der schwarz-gelben Regierungspolitik sowie die Wahrnehmung dieser bei der regionalen Bevölkerung im Vordergrund. Außerdem wurde über  die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zum Nachbarland Polen, vor allem nach dem tragischen Ende des Präsidenten Lech Kaczynski durch den Flugzeugabsturz, ausführlich debattiert. Großes Interesse zeigte hier auch Reinhardt Cornelius, Vorsitzender des Liberalen Mittel-standes Westthüringen, der später über die Abwanderung  junger Fachkräfte aus der Region referierte.
Die zum Schluss der Veranstaltung durch den Ortsvorsitzenden Torsten  Köhler-Hohlfeld angeregte engere Zusammenarbeit der Kreis- und Ortsverbände begrüßte unter anderem die stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende des Wartburgkreises Heidemarie Bischoff. Auf diesem  Weg können die Liberalen sich hoffentlich noch stärker in politische Dis-kussionen einbringen.